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Humboldt-Forschungsinstitut Eigentum und Urheberrecht in der Demokratie
Humboldt-Forschungsinstitut Eigentum und Urheberrecht in der Demokratie

2. Symposion: Urheberrechtlicher Geheimnisschutz vs. Presse- und Informationsfreiheit – abgesagt

10. Juli 2020, ab 9:30 Uhr
Senatssaal der Humboldt-Universität zu Berlin, Unter den Linden 6, 10117 Berlin mit anschließendem Empfang 

Im Spannungsfeld zwischen dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit und dem Geheimhaltungsinteresse des Staates wird in jüngerer Zeit zunehmend das Urheberrecht als Instrument benutzt, um Texte unter Verschluss zu halten.

Insbesondere die gerichtlichen Verfahren im Fall „Afghanistan-Papiere“ sowie im Fall „Glyphosat-Gutachten“, in denen sich der Staat auf urheberrechtliche Befugnisse berief, haben den Vorwurf vom „Zensurheberrecht“ (sic!) wieder erstarken lassen. Konträr hierzu ist seit einem knappen Vierteljahrhundert ein Paradigmenwechsel im Umgang mit amtlichen Dokumenten zu beobachten: Das Prinzip der Amtsverschwiegenheit wird mehr und mehr durch eine im Grundsatz zu gewährleistende Transparenz zu Gunsten der Bürger durchbrochen. Dass dieser Transformationsprozess noch in vollem Gange ist, bezeugen nicht nur die eingangs erwähnten Verfahren, sondern die zahlreichen Rechtsstreitigkeiten auf Grundlage gerade der Informationsfreiheitsgesetze. Vor diesem Hintergrund ist zu fragen, in welchem Verhältnis Urheberrecht, Informationsfreiheit und generell Geheimnisschutzvorschriften zueinander stehen. Ferner wäre zu evaluieren, inwieweit § 5 UrhG geeignet ist, die konfligierenden Interessenlagen in Bezug auf amtliche Werke auszutarieren und welcher Reformbedarf hier besteht. Das Symposion zeichnet den unions-, verfassungs- und urheberrechtlichen Rahmen nach und bietet mit einer Podiumsdiskussion Raum für einen intensiven Meinungsaustausch zur Rolle der Presse- und Informationsfreiheit im Verhältnis zum Urheberrecht.  

Veranstalter: Humboldt-Forschungsinstitut Eigentum und Urheberrecht in der Demokratie 
Prof. Dr. Eva Inés Obergfell (Direktorin) und Prof. Dr. Ronny Hauck (Stellvertretender Direktor)

Ankündigung als PDF-Download (1,1 MB)

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