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Humboldt-Forschungsinstitut Eigentum und Urheberrecht in der Demokratie
Humboldt-Forschungsinstitut Eigentum und Urheberrecht in der Demokratie

Veranstaltungsbericht: 1. Online-Symposion: Zugang zum Werk – Anspruch und Wirklichkeit

Mit dem ersten Symposion „Zugang zum Werk – Anspruch und Wirklichkeit“ wurde am 29. Juni 2020 die zweite Veranstaltungsreihe des Humboldt-Forschungsinstituts Eigentum und Urheberrecht in der Demokratie eröffnet. Als Referenten durfte das Institut Prof. Dr. Lea Tochtermann, Prof. Dr. Maximilian Becker und Rechtsanwalt Dr. Julian Waiblinger begrüßen, welche der Veranstaltung mit ihren Vorträgen rund um diverse Modelle des Werkzugriffs einen Rahmen gaben. 

Referenten: 1. Online-Symposion

Seinen inhaltlichen Auftakt fand das online abgehaltene Symposion in Kurzreferaten  der Referenten, die sich mit den folgenden drei Regulationsmechanismen des Werkzugangs auseinandersetzten: Technik, Gesetz und Vertrag. Prof. Dr. Becker nahm kritisch zu der Verhinderung des Werkzugriffs durch technische Maßnahmen Stellung. Daran anschließend setzte sich Dr. Waiblinger mit Verletzungsfolgen und Rechtsdurchsetzung nach erfolgtem Werkzugriff unter Bezugnahme auf die anwaltliche und richterliche Praxis auseinander. Das volle Spektrum der Zugangsregulatorien ergänzend stellte Prof. Dr. Tochtermann mit der Lizenzierung 2.0 eine vertragliche Lösung des Werkzugangs vor.

Moderiert von der Direktorin Frau Prof. Dr. Eva Inés Obergfell und dem stellvertretenden Direktor Herr Prof. Dr. Ronny Hauck wurden diese Wege der Zugangsermöglichung und -kontrolle zum urheberrechtlichen Werk im Zuge des Symposions aufgegriffen und vertieft. Vor dem Hintergrund einer zunehmend digitalisierten Lebensrealität und der aktuellen Diskussion um Art. 17 DSM-Richtlinie nahm Prof. Dr. Becker Uploadfilter und ähnliche technische Schutzmaßnahmen aus Nutzersicht kritisch in den Blick. Angesichts des weit verbreiteten, teils gewerbsmäßig bestrittenen, illegalen Werkzugriffs betonte Dr. Waiblinger daraufhin die Schwachstellen in der derzeitigen Rechtsdurchsetzung. Prof. Dr. Tochtermann nahm die neu harmonisierten Lizenzvertragsnormen hinsichtlich ihrer Konsequenzen für das internationale Privatrecht in den Blick und brachte ihre Befürchtung einer angehenden Rechts-zersplitterung zum Ausdruck. Smart Contracts und die Blockchain-Technologie stellten dagegen eine Chance für die Stärkung der Verhandlungsposition der Urheber dar.

Den Ausführungen der Referenten folgte eine angeregte Diskussion, welche sich vorrangig mit dem Wechselspiel der diversen Zugangsmodelle und weiteren Regulierungsmöglichkeiten befasste. So relativierten Rückfragen bezüglich der Rechtswahlmöglichkeit und des Vertragsstatuts die Gefahr von Rechtswahlklauseln mit Blick auf eine vereinheitlichende Rechtsprechung des EuGH. Aus Sicht von Prof. Dr. Becker und Dr. Waiblinger seien die Chancen von Vertragslösungen durch die Blockchain-Technologie dagegen derzeit noch als Utopie einzustufen. 

Als Fazit wurde die Bedeutung des Interessenausgleichs im Rahmen der gesetzgeberischen Umsetzung der DSM-Richtlinie betont. Anstatt einzelne Nutzungshandlungen nachzuverfolgen sollten pauschalere, praktikablere Lösungen in der Zukunft gefunden werden. Bezüglich der von dem Gesetzesentwurf zur DSM-Richtlinie vorgesehenen maschinellen Schranken wurde sich mehr Transparenz erwünscht.

Auf ein bereicherndes und interdisziplinäres erstes Symposion zurückblickend freut sich das Humboldt-Forschungsinstitut Eigentum und Urheberrecht in der Demokratie auf die kommenden Veranstaltungen.

Die Live-Diskussion steht Ihnen online zur Verfügung.

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